Die Bundeskanzlerin schließt ihre Staatsvisite ab. Der Menschenrechtsdialog kommt nicht voran. Merkel trifft den katholischen Bischof von Schanghai.

Zeichen für Menschenrechte: Merkel zusammen mit dem chinesischen Bischof Foto: dpa

Schanghai - Zum Abschluß ihrer ersten China-Reise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ein weiteres Zeichen für die Religionsfreiheit und Menschenrechte in der Volksrepublik gesetzt. Als erster deutscher Regierungschef besuchte sie in Schanghai einen hohen Vertreter des christlichen Glaubens in China, den katholischen Bischof Aloysius Jin.

Merkel traf den 91jährigen Jin, der bis 1982 27 Jahre lang im Gefängnis gesessen hatte, für eine gute halbe Stunde zu einem privaten Gespräch. Anschließend führte der Geistliche die Kanzlerin durch seine Kirche mitten im Zentrum der Millionen-Metropole. Jin ist Bischof der katholischen Staatskirche in China, die den Papst nicht als Oberhaupt anerkennt, doch ist er mit dem Segen des Vatikans geweiht. Beim Abschied sagte Jin zu Merkel: „Ich werde immer für Sie beten“. Die Kanzlerin zeigte sich im Anschluß an die Begegnung mit Jin, der fließend deutsch spricht, „sehr gerührt“.

Anfänge eines Dialogs über Menschenrechte

Die Kanzlerin zog ein gemischtes Fazit ihrer Gespräche mit der chinesischen Staats- und Parteiführung über die Menschenrechte. Ihre Gastgeber hätten bei dem Thema „aufmerksam hingehört“. Die Erfahrung, daß Demokratie und Freiheit für eine Gesellschaft förderlich seien, würde nur „zögerlich angenommen“. Es müßten noch viele weitere Gespräche geführt werden.

Kampf gegen Produktpiraten

In der Frage des Schutzes des geistigen Eigentums wird die Bundesregierung auch in Zukunft mit Nachdruck vorgehen. Sie habe in ihren Gesprächen darauf hingewiesen, „daß wir hart und klar vorgehen werden“, sagte Merkel auf einem Wirtschaftsforum in Schanghai. Der Schutz des technischen „Kern-Know-How“ gehöre zur Sicherung des Wohlstands in Deutschland.

Härtere Gangart mit China

Mit Blick auf die kommenden Jahre kündigte sie auch eine härtere Haltung der Bundesregierung und deutscher Unternehmen in den Verhandlungen mit China an. Dem ZDF sagte sie: „Wir müssen auch den Mut zu kritischen Tönen haben. Wir müssen deutlich machen, daß wir nichts zu verschenken haben und daß wir erwarten, daß ein Land, das aufstrebt, ordentliche Preise zahlt.“ Das gelte auch für den Transrapid. Am Rande des Besuchs waren bereits einige erwartete Abschlüsse nicht zu Stande gekommen. dpa

Artikel erschienen am Di, 23. Mai 2006